April in der Mongolei
Regierungschef
kündigt Fernsehrede an
Am 05. April, 21:00 Uhr,
werde Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg eine Ansprache halten, die direkt vom
Fernsehen übertragen werde.
Beobachter erwarten u. a. Informationen zu Oyutolgoi und Tavantolgoi
Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Am 06. April beginnt die
Frühjahrssitzungsperiode der Großen Staatsversammlung.
Auf der Tagesordnung stehen wichtige Entscheidungen: Einigung der Regierung mit
den Betreibern von Oyutolgoi, der Abschluss der Investitionsvereinbarungen zu
Tavantolgoi, Debatten über den Umgang mit den Protesten gegen Bergbau im Noyon
Uul, (Schutz des kulturellen Erbes, Verhinderung der Inbetriebnahme der
Lagerstätte Gatsuurt).
Außerdem stehen Gesetzentwürfe zum Wahl- und Strafrecht sowie über die
politischen Parteien zur Diskussion.
April an der Tuul
Sommerzeit
Einem Beschluss der Regierung
zufolge gilt auch in der Mongolei wieder die Sommerzeit.
In der Nacht vom 27. zum 28. März wurden die Uhren eine Stunde vorgestellt.
Begründet wurde der Beschluss mit Möglichkeiten, Energie zu sparen.
Von 1983 bis 1999 galt die Sommerzeit bereits schon einmal in der Mongolei, ehe
der entsprechende Beschluss ab 2000 für ungültig erklärt worden war.
Für Zusammenarbeit
zwischen MRVP und MVP
Das Mitglied der Großen
Staatsversammlung D. Terbishdagva hat in einem Interview für die „Udriin Sonin"
(Tageszeitung) für eine enge Zusammenarbeit von MVP und MRVP plädiert.
Es gäbe keine Gründe, die dem entgegenstehen würden.
Streit gehöre dazu, alles könnte und müsste diskutiert werden.
Ein Drei-Millionen-Volk brauche nicht noch mehr Parteien oder immer zahlreichere
Fraktionen innerhalb der Parteien.
In der Mongolei gäbe es viel zu tun.
Die „Regierung der Entscheidungen" sei offenbar nicht in der Lage, die Probleme
zu lösen.
Kooperation
zwischen Erdenet und Oyutolgoi?
Ende April planen die beiden
größten Bergbauunternehmen der Mongolei, Oyutolgoi LLC und Erdenet Mining
Corporation (EMC), die Unterzeichnung eines Memorandums über Zusammenarbeit bei
der Arbeitskräfte Aus- und Weiterbildung, bei der Bereitstellung technischer
Ausrüstungen und bei der medizinischen Betreuung der Mitarbeiter.
Ts. Davaatseren, der Direktor von Erdenet, meinte dazu, Oyutolgoi ist ein
modernes Unternehmen, das neueste Technologien verwendet, der Arbeitsschutz hat
ein hohes Niveau und wir können eine Menge lernen.
Wir wollen uns gegenseitig weniger Konkurrenz machen und stattdessen alle
Möglichkeiten zur Zusammenarbeit nutzen.
2,1 Millionen
Gehalt für Bergarbeiter
Im Bergbauunternehmen „Erdenet"
arbeiten 5. 841 Menschen.
Das Durchschnittsgehalt liege bei 2,1 Millionen Tugrug im Monat.
Im vergangenen Jahr seien 110 Mütter mit insgesamt 467 Millionen Tugrug während
der drei Jahre Mütterurlaub unterstützt worden.
Auch Rentnern und älteren Arbeitnehmern gewähre das Unternehmen zusätzliche
finanzielle Unterstützung, verlautet aus der Geschäftsleitung.
Programm zur
Überwindung der Wirtschaftskrise
Bereits im Februar hatte die
Regierung der Staatsversammlung ein Programm zur Überwindung der
Wirtschaftskrise vorgelegt.
Nun hat Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg seine Ministerkollegen angewiesen,
umgehend alle Maßnahmen und Termine für die Umsetzung der Pläne festzulegen bzw.
zu überprüfen.
Finanzminister J. Erdenebat wurde aufgefordert vierteljährlich über die
Ergebnisse bei der Verwirklichung der Maßnahmen zu berichten.
Die meisten der 552 Vorschläge wären aus den Ministerien, Agenturen, der
Mongolbank, der Finanzkommission, dem Wirtschaftsrat sowie von den
Nichtregierungsorganisationen gekommen.
Doppelvorschläge oder solche, die nicht mit der aktuellen sozialen Entwicklung
harmonierten, seien verworfen worden.
220 Vorschläge wären in den abschließenden Entwurf aufgenommen worden.
14. Bericht über
Menschenrechte
Am 30. März hat der Vorsitzende
der Nationalen Menschenrechtskommission J. Byambadorj dem Vorsitzenden der
Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold den 14. Rechenschaftsbericht über die
Einhaltung der Menschenrechte in der Mongolei vorgelegt.
In den Bericht eingeflossen sind die Ergebnisse von Untersuchungen der
Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, der Nationalen
Menschenrechtskommission sowie die Auswertung von Anträgen und Beschwerden.
Entlassungen
In Medien und aus Reihen der DP
werden die Massenentlassungen von Mitarbeitern aus Regierungsagenturen und
Ministerien, insonderheit werden die Ministerien für Arbeit (Chinzorig, MVP) und
das Ministerium für Umwelt, Grüne Entwicklung und Naturschutz (D. Oyunkhorol,
MVP) genannt, kritisiert.
So seien 50 der DP nahe stehende Mitarbeiter aus dem Umweltministerium und über
80 aus dem Arbeitsministerium entlassen worden.
Internetkonferenz
Bei einer Internetkonferenz von
Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg mit den 21 Aimaggouverneuren und den
Vorsitzenden der Bürgerversammlungen bestätigte der Regierungschef die Ablösung
des Gouverneurs des Dornod-Aimags durch die Bürgerversammlung, während er der
Ablösung des Gouverneurs von Dornogov‘ nicht zustimmte.
Brüchiges Eis
Neuer Chef des
Wetter- und Umweltforschungsamtes
Auf der außerordentlichen
Regierungssitzung am 11. März wurden D. Tsogt-Ochir zum Leiter des Wetter- und
Umweltforschungsamtes und B. Tsengel zum Leiter der Zentralen Zollbehörde
ernannt.
Tsogt-Ochir war bisher Erster Stellvertreter des Chefs der Regierungskanzlei und
amtierender Leiter des Wetteramtes.
Tsengel gilt als enger Vertrauter von Shadar Said U. Khurelsukh und arbeitete
bisher in verschiedenen Funktionen in der zentralen und in örtlichen
Zollverwaltungen, war Chef des nationalen Autoverkehrszentrums und Vizeminister.
Parteiaustritt
Lamjavyn Gundalai hat auf einer
Pressekonferenz am 25. März seinen Austritt aus der Demokratischen Partei (DP)
verkündet.
Bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2016 werde er in Erdenet
kandidieren.
Gundalai war 2000 in die DP eingetreten, zwischenzeitlich wieder ausgetreten, um
eine eigene Partei, „Partei des Volkes" zu gründen, dann wieder in die DP
eingetreten, um es nun neuerlich mit einer eigenen Parteigründung zu versuchen.
Dreimal hatte Gundalai ein Mandat in seinem Wahlkreis im Khuvsgul-Aimag
gewonnen, ehe er 2012 den Einzug in die Staatsversammlung verpasst hat.
Am 31. März hat Gundalai im Orkhon-Aimag die Gründung der Partei „Ard tumnee
khairlaya" angekündigt.
DP und MVP seien nicht in der Lage, die Interessen der Mehrheit der Mongolen zu
vertreten.
Mit seiner neuen Partei will er zum Wohle der Heimat und ihrer Menschen wirken.
Zwar seien beim Obersten Gericht der Mongolei 23 Parteien offiziell registriert,
doch nur 5-6 leisteten regelmäßige politische Arbeit.
Die in jüngster
Vergangenheit geplanten Parteigründungen, meistens durch Mitglieder der
Staatsversammlung, haben bisher keine Gnade vor dem Obersten Gericht gefunden.
R. B.
„Eine Million
Bäume"
Auf einer Pressekonferenz am 01.
April in Ulaanbaatar informierte die Ministerin für Umwelt, Grüne Entwicklung
und Tourismus, D. Oyunkhorol, über die Ausweitung der Initiative ihres
Ministeriums „Bewegung für das Pflanzen von einer Million Bäume".
Eine intakte Natur und Umwelt seien für die Lebensqualität der Menschen
unverzichtbar, die Attraktivität der Mongolei für Touristen resultiere
hauptsächlich aus den Schönheiten der Landschaften, ihren Flüssen und Seen,
Bergen, der Weite, der Stille.
Dieser Reichtum sei in Gefahr, für fast 50 Prozent der Mongolen hätten sich die
Umweltbedingungen in den letzten Jahren verschlechtert.
Die Luft- und Bodenverschmutzung in Ulaanbaatar hätte gesundheitsgefährdende
Ausmaße angenommen.
Alle müssten sich im Natur- und Umweltschutz engagieren.
Unter Federführung der örtlichen Verwaltungen sollte jeder Bürger ab 16 Jahre
einen Baum pflanzen und ihn pflegen.
Geplant sei zunächst, ab dem 15. April bis zum 15. September eine Million Bäume
zu pflanzen, in einem zweiten Schritt vom 01. Oktober bis zum 01. November soll
alles für das Gedeihen (Bewässerung, Kälteschutz etc.) getan werden.
Das Programm korrespondiere mit den einschlägigen Gesetzen und einer Initiative
von Präsident Ts. Elbegdorj aus dem Jahr 2010, der einen jährlichen
„Baumpflanztag" proklamierte.
Für die Bereitstellung und das Einwerben der nötigen Mittel seien die
Verwaltungen zuständig sowie die im „Gesetz über die Wälder" vorgesehenen
Stiftungen „Naturschutz" und „Saubere Luft".
Besonderes Engagement forderte die Ministerin von den Einwohnern der Hauptstadt.
Maserninfektion aus
China eingeschleppt?
Auf einer Pressekonferenz des
Ministeriums für Gesundheit und Sport informierte die stellvertretende
Ministerin D. Atarmaa über den Ausbruch einer Maserninfektion in der Mongolei.
Seit 2001 sei die Zahl der Masernerkrankungen stetig zurückgegangen, nach 2010
sei kein einziger Fall aufgetreten.
Ende März waren 95 Personen an Masern erkrankt, davon 22 Erwachsene.
Der erste Fall 2015 wäre am 18. März bei einem Studenten diagnostiziert worden,
der aus China zurückgekehrt war, erklärte die Ministerin.
Gemeinsam mit der WHO und ihrem Repräsentanten in der Mongolei sei beschlossen
worden, alle Kinder im Alter zwischen sechs Monaten und fünf Jahren gegen Masern
zu impfen, um einer weiteren Ausbreitung der Krankheit entgegen zu wirken.
Silber und Bronze
für mongolische Judoka
Beim Judo-Grand Prix in Samsun
(Türkei) gewann D. Tumurkhuleg die Silbermedaille in der Gewichtsklasse bis 66
kg.
Bei den Frauen gewann Ts. Naranjargal in der Gewichtsklasse bis 70 kg eine
Bronzemedaille.
Die Wettkämpfe in Samsun dienten auch der Qualifikation für Olympia 2016.
April in der Mongolei (2)
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann