Mai in der Mongolei
Wer darf in
Tavantolgoi investieren?
Präsident Ts. Elbegdorj, der
Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und Ministerpräsident Ch.
Saikhanbileg bemühen sich um eine schnelle Lösung der festgefahrenen
Verhandlungen um den Tavantolgoi-Investorenvertrag.
Nachdem Ministerpräsident Saikhanbileg am Vorabend der Eröffnung der
Frühjahrssitzungen der Staatsversammlung in einer vielbeachteten
Fernsehansprache die bevorstehende Unterzeichnung des ausgehandelten
Investorenvertrages angekündigt hatte, forderte der Vorsitzende der
Staatsversammlung am Eröffnungstag der Sitzungen eine Neuverhandlung, ja eine
Neuausschreibung für das gesamte Projekt.
Sollte der Vertrag mit den ausgewählten Investoren unterzeichnet werden, drohte
er mit Amtsenthebungsverfahren.
Seitdem hat eine Arbeitsgruppe unter Leitung der Abgeordneten Erdenechimeg die
Arbeit zur Überprüfung des Vertragsentwurfs aufgenommen und stützt die Einwände
des Parlamentschefs.
Andere Politiker, Ökonomen und Beobachter wenden ein, es ginge lediglich um
persönliche Interessen und um Populismus angesichts der bevorstehenden Wahlen
zur Großen Staatsversammlung.
Auf jeden Fall sei Stillstand der falsche Weg aus der Wirtschaftskrise - die
ausländischen Direktinvestitionen seien um über 80 Prozent zurückgegangen
Neunschwänzige Weiße Staatsstandarte
Statistik April
2015
Nach Angaben aus dem Nationalen
Amt für Statistik vom 13. Mai dieses Jahres erreichte das Wirtschaftswachstum im
ersten Quartal 4,4 Prozent, die Arbeitslosigkeit 7,4 Prozent, die Inflationsrate
9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Das Haushaltsdefizit wird mit 244,8 Milliarden Tugrug angegeben.
Handelsbeziehungen pflegte die Mongolei im ersten Quartal 2015 mit 115 Ländern.
Das gesamte Außenhandelsvolumen betrug rund 2,5 Milliarden USD, davon entfielen
rund 1,5 Milliarden auf den Export und 1,034 Milliarden auf den Import.
Der Außenhandelsüberschuss erhöhte sich auf 418 Millionen USD.
Mongolisch-Bulgarische Zusammenarbeit
Zum Abschluss der offiziellen
mongolisch-bulgarischen Verhandlungen über eine weitere Vertiefung der
bilateralen Zusammenarbeit, unterzeichneten der Minister für Äußeres L.
Purevsuren und der stellvertretende bulgarische Außenminister Valentin Poriazov
im Ehrensaal mit der Neunschwänzigen Großen Weißen Staatsstandarte im
Regierungspalast ein Memorandum über Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch
beider Ministerien.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Nahrungsgüter R. Burmaa sowie der
stellvertretende bulgarische Landwirtschaftsminister unterzeichneten eine
Vereinbarung über technische Unterstützung in der Landwirtschaft.
Weiter wurde eine Vereinbarung über die Gewährung staatlicher bulgarischer
Stipendien für mongolische Studierende an bulgarischen Hochschulen
unterzeichnet.
Das Akademiemitglied und Präsident der AdW der Mongolei B. Enkhtuvshin sowie der
Berater des bulgarischen Akademiepräsidenten und korrespondierendes Mitglied der
AdW Bulgariens Stefan H. Todorov unterzeichneten ein Protokoll über die
Zusammenarbeit der Wissenschaftsakademien beider Länder.
Außenminister
Myanmars zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen
Amtskollegen L. Purevsuren stattet der Außenminister der Republik der Union
Myanmars Wunna Maung Lwin der Mongolei vom 17. bis zum 19. Mai einen offiziellen
Besuch ab.
Auf der Agenda stehen die Vorbereitung des Besuchs des Präsidenten Myanmars in
der Mongolei sowie Gespräche über die bilaterale Zusammenarbeit und die
Erfahrungen der Mongolei auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft.
Offener Brief an
Sam Walsh
Das Mitglied der Großen
Staatsversammlung S. Ganbaatar hat in einem Offenen Brief an Sam Walsh,
Geschäftsführer der zweitgrößten Bergwerksgesellschaft der Welt Rio Tinto mit
Hauptsitz in London, gefordert, das Unternehmen möge seine rückständigen Steuern
(für Profite aus der Goldmine Oyutolgoi) an die Mongolei begleichen.
In den vergangenen beiden Jahren hätte das Unternehmen die im
Investitionsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen nicht eingehalten und damit
Gesetze gebrochen.
Sollte nicht innerhalb von 48 Stunden eine Antwort eintreffen, werde er das
Unternehmen vor der Kommission der Vereinten Nationen für Internationales
Handelsrecht (UNCITRAL) verklagen.
Alle Parteien hätten vor den Wahlen 2008 versprochen, der
Oyutolgoi-Investitionsvertrag müsste nachgebessert werden, die Profite aus der
Gold-, Kupfer- und Silbermine Oyutolgoi müssten dem gesamten mongolischen Volk
zugutekommen.
Bisher seien diese Versprechen nicht gehalten worden.
MVP für
Änderung des Wahlrechts
Das bei den Wahlen zur
Großen Staatsversammlung 2008 erstmals angewandte Mischwahlrecht aus Verhältnis-
und Direktwahl soll bis zu den Wahlen 2016 wieder abgeschafft werden.
Zumindest, wenn es nach dem Willen der MVP ginge.
Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsversammlung und Vorsitzende der MVP
M. Enkhbold hat im Namen der Fraktion und der Partei einen entsprechenden Antrag
an den Vorsitzenden der Staatsversammlung Z. Enkhbold gerichtet.
In dem Schreiben wird gefordert, eine Volksbefragung zum Thema zu organisieren:
Sind Sie für eine Direktwahl der Kandidaten oder stimmen Sie dafür, einen Teil
der Kandidaten über Parteienlisten, einen Teil direkt zu wählen?
Nach Befragungen der MVP in den Aimags und in Ulaanbaatar hätte sich eine
deutliche Mehrheit für eine Direktwahl ausgesprochen.
Mongolischer
Künstler gewinnt Grand Prix auf der Internationalen Malerei-Biennale in Chişinău
(Moldawien)
Ershuugiin Otgonbayar hat
mit seinem Gemälde „Dröhnende Hufe – 52" den Großen Preis auf der
Internationalen Biennale für Malerei Chişinău – 2015 gewonnen.
Die 160 Werke von 145 Künstlern aus 32 Ländern, darunter aus Deutschland, können
vom 14. Mai bis zum 07. Juni 2015 im Ausstellungszentrum „Constantin Brancusi"
in Chişinău besichtigt werden.
Das erste Gemälde der Serie „Dröhnende Hufe" stellte Otgonbayar 1999 fertig.
Zwischen 2012 und 2013 entstand das größte Gemälde (720 mal 470 cm) der Serie,
das heute das Foyer des Best Western Premier Tuushin Hotel in Ulaanbaatar
schmückt.
E. Otgonbayar, der seit 2005 in Deutschland lebt, ist der wichtigste Vertreter
der mongolischen Miniaturmalerei.
Für mehr Informationen sh.
www.mongolian-art.de
56. Internationale
Kunstausstellung in Venedig
Neben den Seychellen,
Mauritius u. a. ist die Mongolei zum ersten Mal auf der alle zwei Jahre
stattfindenden Kunstbiennale Venedig vertreten.
Unen-Erkh, geb. 1958 und T. Enkhbold, geb. 1978, gehören zu den bedeutendsten
zeitgenössischen Künstlern der Mongolei.
136 Künstler aus 89 Ländern stellen ihre Werke zum Thema „Zukunft der Welt" (All
the World’s Futures) in den öffentlichen Gärten im Stadtteil Castello oder im
Arsenal aus, zudem sind die Länderpavillons, Objekte und Installationen im
gesamten Stadtgebiet verteilt.
Die Kunstausstellung empfängt ihre Gäste vom 09. Mai bis zum 22. November 2015.
Als Chefkurator konnte der Nigerianer Okwui Enwezor gewonnen werden.
Sh. auch
http://mongolia-pavilion-venice-biennale.com/
„Staatlich
verordnete Digraphie für die Mongolische Republik"
Unter diesem Titel hat Prof.
em. Dr. Michael Weiers auf zentralasienforschung.de einen Artikel
veröffentlicht, der sich mit Vergangenheit und Gegenwart gleichzeitig
verwendeter unterschiedlicher Schriftsysteme für die mongolische Sprache
befasst.
Zum Artikel:
www.zentralasienforschung.de/spam/spam152015.pdf
Einladung zur
Mitgliederversammlung
Der Präsident der
Deutsch-Mongolischen Gesellschaft e. V. Dr. Dr. h. c. Ernst Pohl lädt zur
Mitgliederversammlung und zur Jahrestagung der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft
(DeMoGe) am 18. Juli nach Schönefeld bei Berlin ein.
Unter anderem steht auf dem Programm die Wahl des neuen Vorstandes, die
satzungsgemäß alle zwei Jahre zu erfolgen hat.
Zeit: 10:30 Uhr
Ort: Autohaus Wunderlich, Am Airport 1-7, 12529 Schönefeld, OT Waßmannsdorf
Mai im Erdene-Sum
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann