Reiseland Mongolei
Mehr Mandate für die Hauptstadt?
Der Vorsitzende der
Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars D. Battulga hat in einem Schreiben an
den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und an den
Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission (ZWK) Ch. Sodnomtseren die Bitte
geäußert, bei der Festlegung der Zahl der Wahlkreismandate die wesentlich
dichtere Besiedlung der Hauptstadt – im Vergleich zu den Aimags - zu
berücksichtigen.
Nach Angaben aus dem Amt für Statistik Ulaanbaatars lebten 2014 1.314.500 Bürger
in der Hauptstadt. Das entspräche 44 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Dies müsste sich stärker auf die Zusammensetzung der Großen Staatsversammlung
auswirken.
2012 hätten etwa 1,2 Millionen in Ulaanbaatar gelebt.
Von den 48 Direktmandaten seien jedoch nur 14 der Hauptstadt zugesprochen
worden. (Khan-Uul, Bagakhangai, Baganuur zusammen zwei, Bayanzurkh, Nalaikh
zusammen drei, Sukhbaatar, Chingeltei, Bayangol je zwei, Songinokhairkhan drei
Mandate).
Diese Zahl müsste auf 21 erhöht werden.
Die Bevölkerung Ulaanbaatars sei im Vergleich zu den ländlichen Regionen bei den
vergangenen Wahlen unterrepräsentiert gewesen.
Zu bedenken sei auch, dass die Zuwendungen aus dem Staatshaushalt für z. B. die
Schulen in Ulaanbaatar bei weitem nicht ausreichten: In den Schulen Ulaanbaatars
erfolgte der Unterricht teilweise in drei Schichten. In einer Klasse säßen nicht
selten 40 bis 45 Schüler und Schülerinnen, in den Klassen der Schulen in
ländlichen Regionen fünf bis zehn.
Die Interessen der Wähler Ulaanbaatars müssten stärker berücksichtigt werden.
Verzicht auf
Partei-Vizevorsitzenden-Posten
Das Mitglied der Großen
Staatsversammlung und stellvertretender MRVP-Vorsitzender D. Terbishdagva hat um
Entlassung von diesem Amt gebeten.
Die Gerüchte waren bereits zum Jahresende 2015 laut geworden, jetzt sind sie
Gewissheit.
Als Gründe nannte Terbishdagva ernste Meinungsverschiedenheiten mit der
Parteiführung in wichtigen Fragen.
Voruntersuchungen
abgeschlossen
Die von der Antikorruptionsbehörde
in Gang gesetzten Untersuchungen wegen des Verdachtes der Bestechlichkeit gegen
den ehemaligen Minister für Gesundheit und Sport G. Shiilegdamba, die ehemalige
Staatssekretärin im nämlichen Ministerium G. Ganchimeg sowie den ehemaligen
Gouverneur des Darkhan-Uul-Aimags S. Nasanbat sind abgeschlossen.
Die Ergebnisse sind der Staatsanwaltschaft Ulaanbaatars übergeben worden.
Gegen alle drei wird ein Strafrechtsverfahren eröffnet werden.
Senkung der
Hypothekenzinsen?
Auch die größte Oppositionspartei
MVP unterstützt den Vorschlag der DP, die Hypothekenzinsen von acht Prozent auf
fünf Prozent zu senken.
Gleichzeitig warnte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der MVP N.
Nomtoibayar davor, dass die Bauherren und Wohnungsverkäufer die Preise erhöhen
könnten.
Außerdem wiederholte er die Forderungen nach einer Zinssenkung für alle
Kreditarten.
Bezüglich der Kindergeldzahlungen fordert die MVP eine Erhöhung und keine
Ausgrenzung.
Das Kindergeld für Kinder bis zu drei Jahren sollte monatlich auf 30.000 Tugrug
erhöht werden, die Mütter sollten den Mindestlohn erhalten.
Die MVP-Abgeordnete D. Oyunkhorol forderte die Zahlung der Unterstützung für
Studenten in Höhe von 70.000 Tugrug für alle.
Bisher bekämen nur 30 Prozent der Studierenden dieses Geld.
Eine entsprechende Gesetzesinitiative hätte sie auf den Weg gebracht.
Andere, darunter Staatsminister M. Enkhsaikhan („Gerechtigkeit"/MNDP),
befürchtet „das Anwerfen der Geldruckmaschinen".
Der Staat könne angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise nicht zusätzliche
Sozialleistungen versprechen.
Bergbau im Noyon
Uul
Auf ihrer Sitzung am 11. Januar
haben die Mitglieder der Großen Staatsversammlung darüber diskutiert, in welchem
Umfang die bodenschatzreiche Region am Noyon Uul unter den besonderen Schutz des
Staates gestellt werden sollte.
An der Sitzung nahmen Vertreter der AdW, des Bergbauministeriums, des
Ministeriums für Natur, Grüne Entwicklung und Tourismus, der Bergbaubehörde, des
Polizeipräsidiums, des Juristenverbandes Umweltschutz sowie der Aimags Selenge
und Tuv teil.
Während die lokalen Verwaltungen 199 Hektar unter Schutz stellen wollen, schlägt
die Regierung 405 Hektar vor.
Die stellvertretende Vorsitzende des Juristenverbandes Naturschutz Ts.
Bayartsetseg weist auf die hohe Arsenbelastung durch den Gold- und Kupferabbau
in Gatsuurt hin.
Die WHO weist 10 Milligramm pro Liter als Obergrenze aus, der gegenwärtige Wert
erreicht mehr als das Hundertfache!!!, mahnt Bayartsetseg.
Keine Gefahr für
die Menschen
Im Mittelpunkt der Diskussionen
auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 14. Januar stand die erste
Lesung über die Anteilshöhe des Staates an der Goldlagerstätte Gatsuurt im
Mandal-Sum des Selenge-Aimags.
Laut Gesetz hält der mongolische Staat 34 Prozent, der Sonderlizenzinhaber ist
das kanadische Bergbauunternehmen „Centerra Gold Mongolia".
Der Bergbauminister verwies auf den hohen Nutzen der Mine für den mongolischen
Staat: Steuereinnahmen von drei Prozent, fünf Tonnen Gold würden jährlich an die
Mongolbank übergeben.
Erwartet würde die Schaffung von 1.000 Arbeitsplätzen.
Bezüglich der Arsenbelastung gab der Minister Entwarnung: Untersuchungen hätten
kein Überschreiten von Grenzwerten ergeben.
Grüne Woche 2016
Die Mongolei wird auf der 81.
„Grünen Woche" vom 15. bis zum 24. Januar in Berlin von der „Gazarch Group Ltd."
und „Gazarch Luxury" vertreten.
In Halle 7.2b/105 präsentiert das Unternehmen Produkte aus Kaschmir, Schaf- und
Kamelwolle sowie „Mongol Wodka", „Mongolischen Wildtee" und „Mongolisches
Bergsalz".
„Lausitz soll nicht
mongolisch werden"
„Mongolen wollen Braunkohlesparte
kaufen" - unter diesen effektheischenden, aber etwas irreführenden Überschriften
berichteten deutsche Medien (Mitteldeutsche Zeitung, B. Z., Klimaretter.info,
Handelsblatt) über den (vorerst gescheiterten) Versuch der „Lausitz Mongolia
Mining Generation AG" (LMMG AG) die deutsche Braunkohle-Sparte des schwedischen
Energiekonzerns Vattenfall zu erwerben (Kraftwerke Jänschwalde und Schwarze
Pumpe sowie Boxberg plus fünf dazugehörige Tagebaue).
Vattenfall soll der angebotene Preis von 1,85 Milliarden Euro zu niedrig gewesen
sein.
Der Firmensitz der LMMG befindet sich in Dresden, Geschäftsführer der von
„mongolischen Investorengruppen und deutschen Industrieunternehmen getragenen"
Projektgesellschaft ist Horst Schmidt, bis 2013 Technischer Direktor der
Mitteldeutschen Braunkohlegesellschaft (Mibrag).
Schmidt erklärte, man habe gegen die Entscheidung bei der EU-Kommission
Beschwerde eingereicht.
Dem Bieterverfahren hätte es an Transparenz gefehlt.
Zu den Bietern zählen die tschechischen Energieunternehmen CEZ und EPH, die 2009
die Mibrag erworben hatten und der deutsche Energieversorger STEAG.
Die IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) fordert einen fachlich versierten und
finanziell potenten Käufer: „Immerhin geht es um die Zukunft von 8.000
Bergleuten und ihren Familien in der Lausitz".
Vattenfall will bis Mitte 2016 eine Entscheidung treffen.
Foto Filmproduktion
Uisenma Borchuu gewinnt Bayerischen
Filmpreis
Am 15. Januar wurden
im Prinzregentheater in München die Bayerischen Filmpreise 2015 vergeben.
Für ihren Film „Schau mich nicht so an" wurde die mongolisch-deutsche
Filmemacherin Uisenma Borchuu mit dem Preis für die Beste Nachwuchsregie geehrt.
Uisenma führte Regie und spielte neben Josef Bierbichler die Hauptrolle.
Für mehr Informationen sh. auch:
http://www.kino.de/film/schau-mich-nicht-so-an/#
http://www.uisenma.com/
Reiseland Mongolei 2
„Reisen mit gutem Gewissen"
Die Non-Profit-Organisation „Ethical
Traveller" aus Berkeley hat am 15. Januar ihre Rangliste von
Entwicklungsländern, in die Sie mit gutem Gewissen reisen können,
veröffentlicht.
In die Top Ten schaffte es neben den Kapverden, Grenada, Mikronesien, Panama
Samoa, Tonga, Dominica, Uruguay, Tuvalu auch die Mongolei.
Litauen, Chile, Mauritius, Palau und Vanuatu mussten sich hingegen
verabschieden.
Auswahlkriterien sind der Schutz der Menschenrechte sowie der Umwelt- und
Tierschutz.
Natürlich spielten auch Gastfreundschaft, landschaftliche Attraktivität und der
Kontakt zur Bevölkerung und ihrer Kultur eine Rolle.
Die Organisation bezieht sich bei ihrer Auswahl auf Daten von Freedom House,
Reporter ohne Grenzen, UNICEF und Weltbank und berücksichtigt nicht nur die
aktuelle Situation, sondern auch die Entwicklung im jeweiligen Land.
Foto Internationales Theater
„Naran – Stimme der Mongolei"
Die Kunst der Welt am Main.
Am 29. Januar gibt die mongolische Popdiva Naran während ihrer Europa-Tournee
ihr einziges Deutschlandkonzert im Internationalen Theater Frankfurt.
Begleitet wird sie von einem mongolischen Musiker und seiner Pferdekopfgeige.
Veranstalterin ist Bayansangiin Tumennasan aus Eschborn.
S. Naran, die aus dem Khuvsgul-Aimag stammt, ist nicht nur im Bolschoi-Theater
in Moskau aufgetreten. Sie hat für die UNESCO gesungen, ist in den Konzertsälen
Asiens häufig und gern gesehener Gast.
In ihrem Repertoire verbindet sie Soul, Jazz, Blues, Punk, Rock und Pop, ihre
Stimme reicht über vier Oktaven.
Naran singt auf Mongolisch, Chinesisch, Japanisch und Englisch und komponiert
die meisten Ihrer Lieder selbst.
Ort: Das Internationale Theater, 60314 Frankfurt/Main, Hanauer Landstraße 7
Zeit: 20:00 Uhr, Einlass ab 19:50 Uhr.
www.ztix.de/event.php/1158120
Nachtrag zu den
News 10.01.16: Offiziell gibt die Statistik 6,5 Prozent registrierte Arbeitslose
für das dritte Quartal 2015 an.
In der Statistik für Dezember 2015 sind 32.800 Arbeitslose registriert, im
Dezember 2014 waren es 37.000. R. B.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann