Blick vom Zaisan Oktober 2006
Blick vom Zaisan Oktober 2018
Außenminister
Tsogtbaatar im Vereinigten Königreich
Außenminister D. Tsogtbaatar stand
an der Spitze der mongolischen Delegation, die vom 10.-12. Oktober das
Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland besucht hat.
Die Delegation gehörte zu den Teilnehmern der von der britischen Regierung
organisierten internationalen Konferenz: „Illegaler Handel mit Wildtieren".
Während seines Besuchs führte Tsogtbaatar Gespräche mit Julian Knight,
Handelsbotschafter der Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May
für die Mongolei.
Beide Seiten waren sich einig, die Zusammenarbeit im Handel und in der
Wirtschaft in Zukunft zu verbessern.
Der mongolische Gast äußerte die Hoffnung, dass für die Mongolei nach dem Brexit
das mit der EU geschlossene Allgemeine Präferenzsystem plus (GSP+) für den
Handel auch mit dem Vereinigten Königreich weiter gelte.
Lohn- und
Rentenerhöhungen?
Die Debatte um den von der
Regierung vorgelegten Gesetzentwurf zum Staatshaushalt 2019 ist in vollem Gange.
Der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit S. Chinzorig nahm Stellung zu
geplanten Gehaltserhöhungen.
Für die Erhöhung der Gehälter im Öffentlichen Dienst seien insgesamt 267
Milliarden Tugrug geplant, für die Erhöhung der Renten 119,5 Milliarden und für
die Sozialhilfe 22 Milliarden Tugrug.
Die Gehälter würden ab Januar 2019, die Renten ab Februar 2019 steigen.
Streit ist über die Höhe der Zuwendungen aus dem zentralen Staatshaushalt für
die Wahlkreise der Mitglieder der Staatsversammlung entbrannt.
Die Unterschiede seien beträchtlich: Fünf Milliarden Tugrug für die einen, ein
Vielfaches z. B. für einen Wahlkreis im Uvs-Aimag.
Kritik gab es auch seitens einiger Abgeordneter an den geplanten Leistungen für
Schüler an Berufsausbildungszentren von monatlich 100.000 Tugrug.
Chinzorig betonte, dass für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung die
Ausbildung qualifizierter Fachkräfte von großer Bedeutung sei, Kritik an dieser
Maßnahme fehl am Platze.
Die Zahl der arbeitslosen jungen Menschen mit Hochschulausbildung sei hoch. Es
käme zunehmend darauf an, auf die reale Arbeitsmarktsituation im Land zu
reagieren.
Nein, die finanziellen Mittel für die Schülerspeisung und die Verpflegung in den
Kindergärten könnten nicht erhöht werden.
Mehrheit der
Abgeordneten gegen Verfassungsgerichtsentscheidung
Der Beschluss der Großen
Staatsversammlung, im WK 41 (Khentii-Aimag), am 07. Oktober einen Nachfolger für
den zurückgetretenen D. Gantulga (MVP) wählen zu lassen, wurde aufgrund einer
Beschwerde von drei Bürgern vom Verfassungsgericht annulliert.
Diese Entscheidung wiederum akzeptierte eine Mehrheit der Abgeordneten nicht und
auch in der Bevölkerung herrschte überwiegend Unverständnis: Drei einzelne
Personen können fast 20.000 Wählern ihr Recht auf einen Vertreter oder eine
Vertreterin in der Staatsversammlung verwehren?
Am 11. Oktober stimmte eine Mehrheit der Mitglieder gegen den Beschluss des
Verfassungsgerichts, dessen Hoher Senat in Kürze eine endgültige Entscheidung
treffen muss.
Sowohl die Opposition als auch Mitglieder der MVP-Fraktion vermuten einen
Auftragsbeschluss, da der MVP-Kandidat kaum eine Chance gehabt hätte, das Mandat
zu gewinnen.
S. Erdene, der DP-Fraktionsvorsitzende kritisierte, die MVP hätte in letzter
Zeit öfter Verfassungsgericht und Oberstes Gericht bemüht, ihr unliebsame
Beschlüsse zu annullieren.
Limit für Handel
mit ausländischen Währungen
Die MVP-Fraktion in der
Staatsversammlung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, wonach der Mongolbank
(Staatsbank der Mongolei) das Recht eingeräumt werden sollte, den Handel mit und
Transaktionen in ausländischen Währungen zu begrenzen.
Die MVP begründet den Vorstoß damit, den Finanzsektor stabilisieren und die
„Dollarisierung" in der Wirtschaft reduzieren zu wollen.
Vertreter der Mongolbank erklärten, das Defizit in der Zahlungsbilanz hätte
großen Anteil an der Schwächung des Tugrugs.
In den ersten acht Monaten 2018 hätte das Zahlungsbilanzdefizit 361 Millionen
USD erreicht.
Verteidigungsministerium, noch im Bayanzurkh-Duureg
Stadtplanungswettbewerb
Das Büro des Regierenden
Bürgermeisters von Ulaanbaatar hat die Bürger aufgerufen, sich mit Vorschlägen
und Ideen an einem Wettbewerb über den Stadtentwicklungsplan 2040 zu beteiligen.
Der Plan werde am 29. Oktober, zum 379. Gründungsjubiläum der Stadt vorgestellt
werden. Die Ansiedlungsareale seien bereits im vergangenen Jahr festgelegt
worden, die Migration vom Land in die Stadt konnte gestoppt werden, so
Bürgermeister S. Batbold.
In Ulaanbaatar werden zwei Zentren und acht Sub-Zentren entstehen.
Das Verteidigungsministerium soll nach Zuunmod, Zentrum des Zentralaimags,
umziehen.
Vorschläge der Öffentlichkeit für den nächsten Stadtentwicklungsplan werden
gerne angenommen.
Insgesamt würden 40 Millionen Tugrug an Preisgeldern ausgelobt, der beste
Vorschlag mit 20 Millionen Tugrug gewürdigt.
Für die Stadtverwaltung ist der Bau von drei neuen Gebäuden geplant, in zwei
Jahren sollen sie fertiggestellt sein.
Der Umzug werde bereits in der zweiten Jahreshälfte 2019 beginnen.
Eine Dezentralisierung der Stadtverwaltung trüge zur Reduzierung des
Autoverkehrs Richtung Zentrum bei.
Ein anderes riesiges Problem für die Stadt und seine Bewohner: Der Winter kommt
und damit eine gesundheitsgefährdende Zunahme der Luftverschmutzung.
Die zu reduzieren, sei die Produktion von hochwertigen Brennstoffen, nicht nur
in den bestehenden Unternehmen, sondern auch in neu zu gründenden Unternehmen
geplant.
Ab nächstem Frühjahr habe die Regierung überdies die Nutzung von Rohkohle in
Ulaanbaatar verboten.
Die Rechtmäßigkeit dieses Verbots müsse allerdings noch von der
Staatsversammlung bestätigt werden.
Deutsch-Mongolische EZ-Verhandlungen 2018. Foto montsame.mn
55 Millionen Euro
für Bildung, Bergbau und Energie
Der Staatssekretär im
Finanzministerium S. Narantsogt und die Abteilungsleiterin im Bundesministerium
für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Kathrin Oellers haben am 09.
Oktober einen Vertrag über finanzielle Zuwendungen in Höhe von 55,4 Millionen
Euro (162 Billionen Tugrug) für Projekte der bilateralen
Entwicklungszusammenarbeit 2018-2019 unterzeichnet.
Die Mittel sind für besseren Naturschutz, Bergbau und Energie sowie für die
Förderung der Berufsausbildung geplant.
Ein Projekt soll helfen, für eine bessere Isolierung von Schulen und
Kindergärten zu sorgen.
Seit 1990 hat Deutschland die Entwicklung der Mongolei mit insgesamt 400
Millionen Euro unterstützt.
Allein seit 2016 waren es 120 Millionen.
D. Terbishdagva
„Die Mongolei hat
eine große Zukunft"
Dendeviin
Terbishdagva, Mitglied der Großen Staatsversammlung, Ausschussvorsitzender und
Präsident des Verbandes der Nahrungsmittelindustrie der Mongolei,
Unternehmensgründer, ehemaliger Botschafter in Deutschland, ehemaliger
stellvertretender Landwirtschaftsminister, ehemaliger stellvertretender
Ministerpräsident und Buchautor: „Grenzen", hat sich trotz der aktuellen
Haushalts- und Verfassungsdebatten die Zeit für ein Gespräch über die aktuelle
wirtschaftliche und politische Lage der Mongolei genommen.
Er sprüht nicht
unbedingt vor Optimismus, wenn er auf die wirtschaftliche und politische
Situation in der Mongolei zu sprechen kommt.
„Doch wir haben kluge Menschen, ein schönes Land mit spektakulären Landschaften,
mit Seen, Flüssen, Bergen, mit Wildtieren und unseren tavan khoshuu mal, unseren
fünf Tierarten: Schafe, Ziegen, Pferde, Kamele und Rinder.
Wir haben alle Voraussetzungen für die Entwicklung hochwertiger Produkte aus der
Viehwirtschaft, aus dem Bergbau.
Wir Mongolen sind ein altes Volk mit einer langen, abwechslungsreichen
Geschichte und einer vielfältigen, eindrücklichen Kultur.
In zehn Jahren könnten wir ein reiches, modernes Land sein. Allerdings müssten
wir uns endlich vom „Anarchismus" verabschieden.
Unser politisches System bedarf dringend einer Erneuerung.
Terbishdagva plädiert im Unterschied zu Präsident Battulga nicht für die
Einführung eines Präsidialsystems, sondern für die Stärkung der
parlamentarischen Demokratie.
Präsident, Regierung und Staatsversammlung dürften sich nicht länger bei
wichtigen Entscheidungen oder Projekten blockieren.
Unsere aktuellen Probleme sind nicht an einem Tag entstanden. „Seit 1990 haben
wir viele Fehler gemacht".
Wir hatten viele ausländische Berater, von denen wir falsch beraten worden sind.
Unser Land, unsere Mentalität, unsere Geschichte, unsere Kultur waren für sie
Neuland.
Sie verordneten uns im Grunde eine Schocktherapie.
Und wir waren begeistert, hörten die schönen Worte über Demokratie und Freiheit,
uns eröffneten sich Möglichkeiten, von denen wir nicht einmal geträumt hatten.
Wir wollten ganz schnell die neue Gesellschaft aufbauen, früher „war der
Kapitalismus nur schlecht, dann nur gut".
Alles, was in 70 Jahren Sozialismus aufgebaut, erreicht worden war, galt nichts
mehr.
Unsere großen, mit ausländischer Hilfe aufgebauten Betriebe wurden
niedergerissen oder privatisiert, gut ausgebildete Fachkräfte landeten auf der
Straße.
Reich wurden dabei nur wenige, die plötzlich äußerst wertvoll gewordenen
Bergbaulizenzen kamen ebenfalls nur wenigen zugute.
Mit dem Geld machten sie Politik, wurden oft selbst Politiker.
Doch das Allerschlimmste war die Tatsache, dass hoch qualifizierte Fachkräfte
plötzlich ohne Beschäftigung dastanden, und sich dem „Handel und Wandel"
zuwandten.
Vergleiche zur DDR bieten sich vielleicht an, mit dem Unterschied, dass die
Mongolei keinen reichen Bruder hatte …
Die schnelle Privatisierung der Viehherden und die Übernahme großer Herden durch
unerfahrene, in ihren Berufen arbeitslos gewordene Lehrer, Ärzte, Schlosser …
hat auch nicht unbedingt positive Auswirkungen gehabt.
Damals zogen die Städter aufs Land, heute ist es wieder umgekehrt.
Natürlich tragen wir selbst auch ein gerüttelt Maß an Schuld. In den ersten
Jahren nach der Auflösung der alten gesellschaftlichen Verhältnisse glaubten
nicht wenige, Demokratie bedeute „Jeder kann machen, was er will" und
Marktwirtschaft sei nichts mehr als „Handel und Wandel".
Eine konstruktive Konfliktbewältigung, Diskussionskultur sind nicht entstanden,
der Konkurrent oder Wettbewerber, der politische oder der im Geschäftsleben,
wird „schlecht" gemacht, verleumdet, wozu heute die Anonymität in den sozialen
Medien noch in weitaus höherem Maße beiträgt, als das früher der Fall war.
Einiges hat sich in den vergangenen Jahren auch zum Positiven entwickelt, was
allein schon am Stadtbild Ulaanbaatars sichtbar wird, die Menschen sind mobiler
geworden, können durch ihr Heimatland reisen und ins Ausland.
Allerdings steigen Armuts- und Arbeitslosenquoten. Über 30 Prozent der Mongolen
sind arm, 13 Prozent ohne feste Anstellung.
Die Förderung der Klein- und Mittelbetriebe, das Rückgrat jeder Wirtschaft
stagniert und wenn neue Betriebe entstehen, fehlen Arbeitskräfte.
Das von mir angeregte Programm „Fleißige Mongolen" hat zum Ziel, die
Berufsausbildung zu fördern. Dabei hoffen wir auf die Hilfe der Deutschen. Junge
Leute nach Deutschland zur Berufsausbildung oder –qualifizierung zu schicken,
würde sehr helfen.
Das Beispiel aus den 1920-er Jahren wirkt fort.
Von den 30 Jugendlichen, Mädchen und Jungen, die 1926 nach Deutschland entsandt
worden waren, haben nur zwei ein Hochschulstudium aufgenommen, die anderen waren
Schüler oder wurden von versierten Meistern in verschiedenen Berufen
ausgebildet.
Trotzdem sie frühzeitig ihren Aufenthalt wegen der veränderten politischen Lage
in der Mongolei und in der damaligen Sowjetunion unfreiwillig abbrechen mussten,
kam mit ihnen ein frischer Wind" in die Mongolei, sie hatten eine kleine
Kulturrevolution, im positiven Sinne des Wortes, entfacht.
Leider wurden viele Opfer der stalinistischen Repressionen in den 1930-er
Jahren, einige verloren sogar ihr Leben.
Ich selbst bin in Berlin und Johanngeorgenstadt zum Lebensmitteltechnologen
ausgebildet worden und habe mein Wissen an junge Mongolen im Fleischkombinat
Ulaanbaatar weitergeben können.
Auch nach der Wende hat uns Deutschland sehr geholfen, es gehört zu den
wichtigsten Geberländern für die Mongolei.
35.000 Mongolen haben in Deutschland studiert. Wenn sich nur 1.000 von ihnen
zusammenschlössen, könnten sie noch mehr nach ihrer Rückkehr in die Mongolei
bewirken.
In den letzten Jahren sind 30 Mongolen in Halle/Saale bei der GP Günther
Papenburg AG in verschiedenen Bauberufen ausgebildet worden, alle sind sie in
die Mongolei zurückgekehrt und haben Arbeit gefunden.
Der Entwicklungskern der Mongolei ist nicht Gold, ist nicht Kokskohle, ist nicht
Kaschmir, sondern der Mensch.
In Klein- und Mittelbetrieben in allen Aimags sollten einheimische Rohstoffe aus
der Viehwirtschaft und dem Bergbau verarbeitet werden, das würde Arbeitsplätze
schaffen und damit Einkommen.
40 Prozent der gesamten Welt-Rohkaschmirproduktion stammen aus der Mongolei.
Allein dies biete doch hervorragende Möglichkeiten für nachhaltigen Aufschwung.
Natürlich werden die zwei Großmächte China und Russland, unsere unmittelbaren
Nachbarn, immer eine bedeutende Rolle für unsere Politik und Wirtschaft spielen.
Wir sind guter Dinge, dass die geplanten Autobahnen, Eisenbahnstrecken, der Bau
der Öl- und Gaspipelines über mongolisches Territorium führen und auch unserer
Wirtschaft neue Impulse verleihen werden.
Wichtig ist uns aber auch der Ausbau unserer wirtschaftlichen, politischen und
kulturellen Beziehungen zu Japan, Korea, den USA und zu den Ländern Europas.
Aber zuallererst müssen die Mongolen enger zusammenhalten, gemeinsame Ziele
formulieren, diskutieren und dann umsetzen.
Drei Millionen Einwohner, aber über 1000 NGOs, 27 Parteien, die sich bekämpfen,
Mitglieder innerhalb der Parteien, die gegeneinander arbeiten. So kann es nicht
weitergehen.
„Doch, wie schon gesagt, ich bin optimistisch, wir haben eine große Zukunft".
Ulaanbaatar, 11.
Oktober 2018
Vier Medaillen für
mongolische Sportler
E. Unurmaa in der Leichtathletik
und N. Altantsetseg im Judo haben eine Silbermedaille bzw. eine Bronzemedaille
bei den Paralympics in Jakarta (Indonesien) gewonnen.
Bei den Männern gewannen A. Munkhbat und D. Erdenebayar, ebenfalls im Judo
Bronzemedaillen.
Neuer Fußballplatz
mit Kunstrasen
715.520 USD hat die FIFA in den
Bau eines neuen Fußballfeldes mit Kunstrasen im Zentralaimag investiert.
„Nun müssen wir nicht mehr zum Training ins Ausland reisen", freuen sich
Funktionäre, Fußballspieler und Fußballspielerinnen der Nationalmannschaften und
der Freizeitmannschaften.
Kraftdreikampf-Weltmeisterschaften in Ulaanbaatar
Weltmeisterschaften
im Powerlifting der Senioren
Vom 01. bis zum 06. Oktober
wetteiferten Sportler und Sportlerinnen aus 23 Ländern um Siege und gute Plätze
bei den Kraftdreikampf-Weltmeisterschaften in Ulaanbaatar.
331 Teilnehmer, einschließlich Trainer und Offizielle, waren nach Ulaanbaatar
gereist.
Die Mongolei wurde von 27 Kraftsportlern vertreten.
Den ersten Sieg für die Mongolei erzielte der 75-jährige ehemalige Dozent an der
Pädagogischen Universität J. Baasandamba.
In den letzten Jahren fand der Sport immer mehr Anhänger. 20 Medaillen haben
Mongolen inzwischen von Weltmeisterschaften, Jugendweltmeisterschaften und
Asienmeisterschaften mit nach Hause gebracht.