Verleihung des Mutterordens 2019. Foto PA des Präsidialamtes
Verdiente Mütter geehrt
Anlässlich des Tages der Mütter und Kinder
am 01. Juni zeichnete Präsident Kh. Battulga 9.465 Mütter mit dem
Mütter-Verdienstorden 1. und 2. Klasse aus.
611 Mütter bekamen den Orden 1. Klasse, 8.853 den der 2. Klasse.
In Ulaanbaatar gehörten 3.677 Mütter zu den Geehrten, auf dem Land 5.090 und im
Ausland 28 Mütter.
In seiner Festrede am 01. Juni im Ehrensaal des Regierungspalastes wies der
Präsident auf die großartigen Leistungen der Mütter hinsichtlich Betreuung und
Erziehung der jungen Generation hin.
Es werde Zeit, diese Leistung gebührend zu würdigen und zwar nicht nur an einem
Feiertag.
In der Mongolei sei der Orden 1. Klasse mit einmal jährlich 200.000 Tugrug, der
Orden 2.Klasse mit 100.000 Tugrug dotiert.
In anderen Ländern würden die Leistungen der Mütter für die Gesellschaft teils
deutlich höher bewertet: In Australien mit jährlich 3.613 USD, in Ungarn mit 765
USD, in Japan mit 510 USD, in Polen mit 278 USD, in Griechenland mit 135 USD.
In Russland bekäme eine Mutter nach der Geburt drei Jahre lang ein „Gehalt".
In der Mongolei könnten werdende Mütter ab dem 5. Monat, insgesamt 12 Monate
lang mit finanziellen Zuwendungen in Höhe von 40.000 Tugrug pro Monat rechnen.
Tag der Mütter und Kinder. Foto news.mn
Veto des Präsidenten
Am 09. Mai hatte die Staatsversammlung das
Gesetz über die Allgemeine Verwaltung beschlossen.
Am 30. Mai legte Präsident Kh. Battulga gegen das Gesetz sein Veto ein.
Begründet wurde das Veto u. a. damit, dass es die Macht der Ministerien über
Gebühr stärke, das Mitsprache- und Klagerecht gegen Regierungsentscheidungen
beschneide.
Dem widersprachen die Regierungsvertreter.
Schließlich lehnte eine Mehrheit das Veto ab.
Auch das Veto des Präsidenten gegen das neue Steuergesetzespaket fand in der
Staatsversammlung nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Politbarometer Mai 2019
Am 04. Juni veröffentlichte das
Informations- und Forschungszentrum „Ushig" die Ergebnisse einer Meinungsumfrage
zur politischen Situation in der Mongolei seit Beginn 2019.
Telefonisch befragt wurden 1.200 Bürger in sechs Ulaanbaatar-Stadtbezirken sowie
in den Aimags Uvs, Bayankhongor, Umnugov‘ Uvurkhangai, Selenge und Dornod.
Auf die Frage, ob sie der Forderung von Präsident Kh. Battulga nach freiwilliger
Auflösung der Staatsversammlung vor den Wahlen 2020 zustimmen würden,
antworteten 71,2 Prozent in Ulaanbaatar mit „Ja", auf dem Land waren es 64,4
Prozent.
8,3 bzw. 22,8 wären gegen eine vorzeitige Auflösung.
37,8 Prozent (Ulaanbaatar 33,3, Land 42,9) schätzen die Arbeit von Präsident Kh.
Battulga als gut ein.
Hingegen wird die Arbeit der Großen Staatsversammlung von 54,9 Prozent
(Ulaanbaatar 60,1, Land 49,6) als sehr schlecht eingeschätzt, die
Khurelsukh-Regierung bewerten 39,2 Prozent (Ulaanbaatar 42,5, Land 35,9) als
sehr schlecht.
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, gäben 14,3 Prozent der MVP ihre Stimme
(Ulaanbaatar 7,9, Land 20,8), die DP käme auf 18,7 Prozent (Ulaanbaatar 17,9,
Land 20,6), 5,3 Prozent würden sich für die MRVP entscheiden.
23. Internationales
Wirtschaftsforum in St. Petersburg
Zu den Teilnehmern am 23.
Internationalen Wirtschaftsforum vom 06. - 08. Juni 2019 in Sankt Petersburg
gehörte auch eine hochrangige mongolische Delegation unter Leitung von
Staatsminister Shadar Said U. Enkhtuvshin.
Das Hauptthema des diesjährigen Forums lautete "Die Gestaltung der Agenda für
eine nachhaltige Entwicklung".
Enkhtuvshin traf u. a. mit dem Ersten Stellvertreter des russischen
Ministerpräsidenten und Finanzminister Anton Siluanov sowie mit dem Berater von
Präsident W. Putin Igor Levitin zu Gesprächen über die Harmonisierung des
eurasiatischen Wirtschaftsprogramms, des mongolischen Entwicklungsprogramms und
der chinesischen Initiative "Belt and Road" (neue Seidenstraße) im Projekt
"Mongolisch-Russisch-Chinesischer Wirtschaftskorridor" zusammen.
Außerdem besprachen beide Seiten die Vorbereitung der Feiern anlässlich des 80.
Jahrestages des gemeinsamen Sieges über die japanischen Truppen am Khalkhyn Gol
(bei Nomonkhan) in der Mongolei sowie die Teilnahme einer mongolischen
Delegation am Ost-Wirtschaftsforum in Wladiwostok im September 2019.
Das Verfassungsgericht tagt. Foto news.mn
Verfassung 2019
Seit 19 Jahren versucht sich jede
neugewählte Staatsversammlung an einer Novellierung der Verfassung aus dem Jahr
1992.
Am 06. Juni hat der Vorsitzende der mit der Erarbeitung des neuen
Verfassungsentwurfs beauftragten Arbeitsgruppe den fertigen Entwurf an den
Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar übergeben. 62
Abgeordnete der MVP hatten mit ihrer Unterschrift dem Dokument bereits
zugestimmt.
Die neue Verfassung soll 2021 in Kraft treten.
Die Debatten um die Änderungen und Zusätze zur Verfassung beschäftigt das
politische Ulaanbaatar seit Monaten. Eine Regierungssitzung ist ausgefallen, da
alle Abgeordneten und die meisten Regierungsmitglieder in ihren Wahlkreisen für
oder gegen die Änderungen und Zusätze am neuen Grundgesetz werben und die
Vorschläge und die Kritik der Bürger einholen.
Nach dem Entwurf sollten die Präsidentschaftskandidaten mindestens 55 Jahre alt
sein, bisher 45.
Der Präsident oder die Präsidentin werde nicht mehr wie bisher für vier Jahre,
sondern für sechs Jahre gewählt und zwar nur für eine Amtszeit.
Diese Bestimmung trete jedoch erst 2025 in Kraft, während die neue Verfassung
2022 in Kraft treten soll.
Fünf Regierungsmitglieder dürften „Doppeldeelträger" (Minister und Abgeordnete)
sein, den Ministerpräsidenten wählt die Große Staatsversammlung, die Minister
bestimmt der Ministerpräsident, Erdenet und der Orkhon-Aimag werden offiziell zu
Städten erklärt. Das Parlament setze sich aus 76 Abgeordneten zusammen.
Das Wahlgesetz müsse ein Jahr vor den Wahlen beschlossen werden.
Ursprünglich sollte das Alter der Kandidaten für einen Sitz in der Großen
Staatsversammlung auf 25 Jahre angehoben worden, dagegen hatte es Proteste
gehagelt, so dass diese Idee keinen Platz im Entwurf gefunden hat.
Eine Mehrheit spricht sich auch gegen eine Doppeldeelvariante innerhalb der
Regierung aus. Nur der Ministerpräsident sollte auch gleichzeitig Mitglied der
Staatsversammlung sein.
In den Prozess der Entwurfserarbeitung waren nicht nur die politischen Parteien,
sondern auch die Bürger einbezogen.
Intensiv diskutiert wurde und wird über das Wahlsystem, auf dessen Grundlage die
76 Abgeordneten bestimmt werden.
In der Vergangenheit fanden verschiedene Wahlsysteme Anwendung: das
Mehrheitswahlrecht, das Verhältniswahlreicht, eine Mischung aus beiden, eine
Vergrößerung (26) oder eine Verkleinerung (76) der Wahlkreise.
Bisher war vorgegeben, dass eventuelle Änderungen am Wahlgesetz sechs Monate vor
der Stimmabgabe beschlossen sein müssen. Diese Frist soll nach dem neuen Entwurf
auf ein Jahr ausgedehnt werden.
Während die Mehrheit der regierenden MVP dem neuen Gesetz ihre Zustimmung
versicherte, kritisieren die DP-Opposition und auch einige Politiker der MVP das
neue Werk:
Die Kompetenzen der Regierung sollen über Gebühr ausgeweitet werden, die
Ministerien gegen Kritik abgeschottet, das neue Wahlgesetz (es war eng mit den
Verfassungsbestimmungen verbunden) soll den Interessen der MVP angepasst werden
usw. usf.
Die Diskussionen sind in vollem Gange.
Nach der ersten Lesung in der Staatsversammlung am 18. Juni stimmte eine
Mehrheit für den Entwurf sowie die Fortsetzung der Debatte in einer zweiten
Lesung, nachdem Vorschläge und Kritik der Bürger eingeholt worden sind.
Eine Entscheidung über eine Volksbefragung (einige Abgeordnete hatten dies ins
Gespräch gebracht) zur Annahme der Verfassung ist noch nicht gefallen.
Die zweite Lesung in der Staatsversammlung soll am 04. und 05. Juli erfolgen.
Carobbio Guscetti, Präsident Kh. Battulga. Foto dnn.mn
Schweizer
Nationalratspräsidentin zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen
Staatsversammlung G. Zandanshatar absolvierte die Präsidentin des Schweizer
Nationalrats Marina Carobbio Guscetti vom 23. bis zum 26. Juni1 einen
offiziellen Besuch in der Mongolei.
Am 24. und 25. Juni traf sich Guscetti zu Gesprächen mit G. Zandanshatar,
Präsident Kh. Battulga, Ministerpräsident U. Khurelsukh und mit Außenminister D.
Tsogtbaatar über den Stand und die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit.
Beide Seiten erklärten, das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern in Höhe von
16 Millionen USD sei nicht zufriedenstellend.
„Wir prüfen alle Möglichkeiten, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen
unseren Ländern zu vertiefen".
Auf dem „Women Leader’s Forum" sprach der Schweizer Gast zum Thema: Frauen in
der Politik".
Im Anschluss an die offiziellen Gespräche in Ulaanbaatar reiste die Schweizer
Delegation weiter nach Uvs und Khovd, um sich dort über Projekte der
Entwicklungszusammenarbeit (Bergbau Gesundheit, Landwirtschaft, Bildung und
Verwaltung) zu informieren.
Präsident Kh. Battulga sprach u. a. auch die Eröffnung einer Schweizer Botschaft
in der Mongolei an und lud den Präsidenten der Schweizer Konföderation Ueli
Maurer ein, die Mongolei zu besuchen.
1
In Schweizer Medien wird der Besuch vom 24. Juni bis
zum 03. Juli datiert.
https://www.youtube.com/watch?v=QfPsaPHOiok
19. Mongolei-EU-Meeting
Im Rahmen des Mongolei-EU-Partnerschafts-
und Kooperationsabkommens trafen sich beide Abordnungen am 27. Juni in
Ulaanbaatar zu ihrem 19. gemeinsamen Meeting.
Die Mongolei und die EU betonten die Bedeutung der weiteren Vertiefung ihrer
Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Menschenrechte.
2019 begehen die Mongolei und die EU den 30. Jahrestag der Aufnahme
diplomatischer Beziehungen.
2017 hat die EU eine Botschaft in Ulaanbaatar eröffnet. (Zuvor war die Botschaft
der EU-Delegation in Peking auch für die Mongolei zuständig).
Die mongolische Delegation wurde geleitet von Außenminister D. Tsogtbaatar, die
EU-Delegation von Gunnar Wiegand, Management-Direktor für Asien und Pazifik des
Auswärtigen Dienstes der EU.
Das 20. Treffen wird 2020 in Brüssel stattfinden.
King‘s Quest 2019
900 Soldaten aus der Mongolei und 220 aus
den USA beteiligten sich vom 14. bis zum 28. Juni am Manöver „Khaany Ereld –
2019" (King’s Quest) auf dem Militärübungsgelände der mongolischen Streitkräfte
in Tavan Tolgoi.
Das Manöver wird jedes Jahr mit Unterstützung des USA-Kommandos in der
Asien-Pazifik- Region organisiert, in diesem Jahr zum 17. Mal.
Einladungen richtete die Mongolei auch an China, Südkorea, Kambodscha,
Jordanien, Kroatien, Togo, Indonesien u.a.
Armutsrate gesunken
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für
Statistik und der Weltbank erreichte die Armutsrate in der Mongolei 2018 28,4
Prozent, 904.000 Menschen leben in Armut, 1,2 Prozent weniger als 2016.
Während auf dem Land das Armutsrisiko sinkt, steigt es in den städtischen
Siedlungen.
Zwischen 2016 und 2018 sank die Armutsrate auf dem Land um 4,1 Prozent, in den
urbanen Zentren stieg sie um 0,1 Prozent.
Zwei Drittel der mongolischen Bevölkerung leben in Städten oder besser
städtischen Siedlungen.
Ende 2018 lebten 40 Prozent der Armen in Ulaanbaatar.
Regional gesehen sank die Armutsrate in der Ostregion um 6,6 Prozent, um 4,3
Prozent in der Westregion, um 2,7 Prozent in der Khangai-Region und um 0,7
Prozent in der Zentralregion.
In Ulaanbaatar hingegen ist sie 1,1 Prozent angestiegen.
Im Gov’sumber-Aimag ist die Armutsrate am höchsten: 51,9 Prozent der Bewohner
gelten als arm, gefolgt vom Gobi-Altai-Aimag (45,1 Prozent), Dornod (42,5
Prozent) und Khovd (40,9 Prozent).
Der Südgobi-Aimag weist die niedrigste Armutsrate aus: 11,8 Prozent.
In Ulaanbaatar leben 378.200 Menschen unterhalb oder an der Armutsgrenze.
Der monatliche Konsum pro Kopf erreichte 2018 279.912 Tugrug, 3,2 Prozent mehr
als 2016 (269.328 Tugrug).
Der Pro-Kopf-Verbrauch in den ländlichen Regionen stieg dabei um 5,4 Prozent, in
den urbanen Zentren um 3,7 Prozent.
2016 hatten die von Armut betroffenen Menschen monatlich 146.145 Tugrug zur
Verfügung, 2018 waren es 166.580.
Die Armutsquote sei zwar gesunken, aber für viele Menschen sei das Armutsrisiko
gestiegen, Beobachter gehen davon aus, dass zu den 904.000 Armen in Zukunft
weitere 475.000 Menschen hinzukommen könnten.
Besreg Naadam 2019
Naadam 2019
Anlässlich des Nationalfeiertages „Naadam" organisiert die Tourismusbehörde
Ulaanbaatars gemeinsam mit dem Fernsehsender „MNB World" zum ersten Mal ein „Besreg
Naadam" (Kleines Naadam) für ausländische Teilnehmer.
Ziel der Veranstaltung unter dem Motto „Zielen, Ringen Rennen" ist es, die
ausländischen Mitbürger und Touristen mit der Geschichte, Kultur, den Sitten und
Bräuchen der Mongolen besser vertraut zu machen und gleichzeitig für die reiche
Kultur der Nomaden in Vergangenheit und Gegenwart zu werben.
Die ausländischen Teilnehmer können sich im Bogenschießen, Ringen und Reiten
versuchen.
Im Rahmenprogramm tritt die mongolische Band „Sondor" auf, Mitglieder des
Verbandes „Mongol Stunt" zeigen Proben ihres Könnens.
Außerdem haben die Kinder Gelegenheit, sich bei eigens für sie organisierten
Wettbewerben und spielen zu amüsieren.
Das Besreg Naadam findet am 29. Juni, ab 13:00 Uhr im „Mongol Nomadic"-Komplex
statt.
Der diesjährige Nationalfeiertag „Naadam", gleichzeitig 2.228. Gründungsjubiläum
des ersten mongolischen Staatswesens, des 813. Jahrestages des mongolischen
Großreiches, und des 98. Jahrestages der Volksrevolution beschert den Mongolen
fast eine ganze Feiertagswoche.
Arbeitsfrei werden der 11., 12. 13., 14 und 15. Juli sein.
Neuer Flugplatz bald in
Betrieb?
2008 begannen die Bauarbeiten für den neuen
internationalen Flughafen im Khushig-Tal im Selenge-Aimag.
Japan stellte für das Projekt einen Kredit mit einer Laufzeit von 40 Jahren und
einem jährlichen Zinssatz von 0,1 Prozent zur Verfügung.
Die Investitionskosten beliefen sich auf 560 Millionen USD.
Inzwischen verkünden die Betreiber die baldige Inbetriebnahme des Flugplatzes,
alle Bauarbeiten seien beendet.
Der neue Flugplatz biete fünf internationale Flugröhren und eine für den
Inlandsverkehr.
Alle internationalen Standards seien erfüllt.
Geplant ist darüber hinaus die Errichtung einer „Aero City", 2022 sollen
Wohnungen für 600, 2023 Wohnungen für 800 Familien gebaut werden, weiter
vorgesehen ist der Bau von sieben Schulen, 12 Kindergärten, einem Krankenhaus
und anderen Einrichtungen.
Sobald die Verträge hinsichtlich der Abtretung von 25.000 Hektar Fläche des
Selenge-Aimags an Ulaanbaatar unter Dach und Fach sind, soll mit den Bauarbeiten
begonnen werden.
11. Generalversammlung der Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz. Foto
montsame.mn
XI. Generalversammlung der
Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz in Ulaanbaatar
Vom 21. bis zum 23. Juni wurde im Buddhistischen Zentrum der Mongolei im
Gandan-Kloster in Ulaanbaatar die XI. Generalversammlung der Asiatischen
Buddhistischen Friedenskonferenz eröffnet.
Zu den Gästen der Eröffnungsveranstaltung gehörten auch Präsident Kh. Battulga,
der Minister für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport Yo. Baatarbileg sowie
der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S. Amarsaikhan.
Zahlreiche Besucher versammelten sich am Eröffnungstag vor dem Haupteingang des
Gandanklosters, der Zutritt war jedoch durch hohe Sicherheitsvorkehrungen
beschränkt worden.
Buddhistentreffen in Ulaanbaatar Juni 2019. Foto montsame.mn
In seiner Rede beklagte der
Erste Khamba Lama des Gandanklosters D. Choijamts und seit 2003 Präsident der
Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz zunehmenden Egoismus in der
Gesellschaft und die wachsende Kriegsgefahr in der Welt.
Die enormen Militärausgaben in vielen Ländern könnten nutzbringender dafür
eingesetzt werden, das Leben der Menschen zu verbessern.
„Wir Buddhisten müssen uns noch stärker dafür einsetzen, das positive, religiöse
Erbe und die Kultur des Buddhismus zu bewahren".
An der Konferenz nahmen 150 Delegierte aus 14 Ländern teil, darunter aus Indien,
Südkorea, Russland, Sri-Lanka und Japan.
Buddhistisches Zentrum beim Gandan-Kloster
Auflösung der
Staatsversammlung gefordert
Mitglieder des Führungsrats des Demokratischen Bundes der Mongolei haben die
Mitglieder der Großen Staatsversammlung aufgefordert, freiwillig ihre Mandate
niederzulegen.
Sie seien nicht in der Lage oder nicht gewillt, die in der Verfassung
niedergeschriebenen Prinzipien für eine ehrliche, dem Wohl des Volkes dienende
Politik umzusetzen.
Die DP-Abgeordneten sollten mit gutem Beispiel vorangehen und geschlossen
zurücktreten. Sie würden ohnehin ihre Rolle als Opposition nicht wahrnehmen.
Der Vorsitzende der DP, S. Erdene, sollte ebenfalls seinen Posten zur Verfügung
stellen.
Der Entwurf der neuen Verfassung dürfte nicht angenommen werden.
Ehrenbürger Holger Schwarz. Foto PA des Darkhan-Uul-Aimags
Korrespondenz aus
Ulaanbaatar
Christian Beuger, seit 2014 permanent
resident in der Mongolei, hat uns über eine nichtalltägliche Ehrung informiert.
Am 11. April wurde ihm im Auftrag des Gouverneurs des Dornod-Aimags Palam
Munkhtur Herrn Holger Schwarz die Ehrenbürgerwürde der Stadt Choibalsan
verliehen.
Es war die erste Auszeichnung des Aimags für einen Ausländer überhaupt.
Auch die Stadt Darkhan verlieh dem deutschen Staatsbürger die Ehrenbürgerwürde.
Am 25. Mai überreichte der Gouverneur des Darkhan-Uul-Aimags Sunduijav Nasanbat
die Auszeichnung.
Geehrt worden war Schwarz für sein langjähriges Engagement und seinen Beitrag
für die Versorgungs- und Betriebssicherheit bei Strom und Wärme.
Dazu gehörten die komplette Modernisierung und Rehabilitierung des Kraftwerks in
Choibalsan in den Jahren von 1998 bis 2002 sowie die Nachbetreuung und
Optimierung bis 2007.
Auch 18 Jahre danach arbeiteten die Anlagen noch störungsfrei.
In Darkhan sorgte Holger Schwarz u. a. mit für die Umsetzung des Projektes
„Energieeffizienz 2" sowie die Installierung einer 35-MW-Turbine im Kraftwerk
Darkhan.
G. Otgonbayar, Direktor des Kraftwerks in Choibalsan, Holger Schwarz. Foto PA
der Choibalsan- Stadtverwaltung
Filmabend
Am 03. Juli lädt der Bereich Mongolistik an
der Humboldt-Universität zum Filmabend ein.
Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Nomadic Doctor" in Originalsprache mit
englischen Untertiteln.
Im Film werden die aktuellen Herausforderungen im mongolischen Gesundheitswesen
thematisiert.
Der Film wurde im vergangenen Jahr mit dem „Student Academy Award" und mit dem
Hauptpreis als beste Dokumentation auf dem „Montreal World Filmfestival"
ausgezeichnet.
Nominiert war er zudem für den Preis als „Best Women Filmmaker".
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Invalidenstraße 118, 5. Etage, Raum 504.
https://vimeo.com/297726213
14. Deutsch-Mongolisches
Volksfest
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte
Botschafter der Mongolei S. E. Dr. D. Ganbat, der Bürgermeister der Gemeinde
Schönefeld Dr. U. Haase und der Ortsvorsteher von Waßmannsdorf M. Smolinski
laden alle Mongoleifreunde herzlich zum 14. Deutsch-Mongolischen Volksfest am
20. Juli nach Waßmannsdorf ein.
Das Fest beginnt um 14:00 Uhr mit den Eröffnungsreden des Botschafters und des
Ortsvorstehers.
Auf dem Programm stehen neben Ringen, Reiten und Bogenschießen.
Außerdem haben die Gäste Gelegenheit, mongolische Speisen und Getränke zu
probieren, Aaruul (getrockneter Käse), Arkhi , mongolischer Wodka, Buuze,
Khuushuur sowie mongolische Produkte aus Kaschmir, Kamelwolle, Filz oder Leder
zu erwerben.
Selbstverständlich erfahren die Besucher Wissenswertes und Interessantes über
die Geschichte, Kultur und die Bewohner der geografisch fernen und uns trotzdem
nahen Mongolei.
Schirmherr der Veranstaltung ist der Minister für ländliche Entwicklung, Umwelt
und Landwirtschaft im Land Brandenburg Jörg Vogelsänger.
Ebenfalls anwesend werden die Vorstandsmitglieder der Deutsch-Mongolischen
Gesellschaft e. V. sein.
Das Fest endet mit einem Feuerwerk gegen 22:00 Uhr.
Fotos, wenn
nichts anderes vermerkt, Renate Bormann |