Februar in der Mongolei
Covid-19
Vom 02. zum 03. März sind in der Mongolei 323 neue Covid-19-Infektionen
registriert worden.
2.104 Menschen werden im Krankenhaus behandelt, davon 564 Kinder und 107
Schwangere.
169 Menschen sind schwer, 28 sehr schwer erkrankt.
Ein Mensch ist gestorben.
Frühjahrssitzungen der Großen
Staatsversammlung
Die Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung beginnen am 15. März.
Auf der Agenda stehen Debatten um 55 Gesetze und Beschlussvorlagen.
Verurteilung des russischen Angriffs auf
die Ukraine
Auf der UN-Vollversammlung am 02. März 2022 stimmten 141 Staaten für die
Resolution, in der der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verurteilt und
der Rückzug der russischen Truppen gefordert worden war.
35 Staaten enthielten sich, darunter die Mongolei, fünf (Russland, Belarus,
Syrien, Nordkorea und Eritrea) stimmten gegen die Resolution.
Die oppositionelle DP hat die russische Aggression verurteilt, und fordert dies
auch von der mongolischen Regierung.
Die Bürgerbewegung „NoDoubleStandard" mit ihrem Initiator D. Mongolkhuu und dem
Vorsitzenden E. Odbayar an der Spitze, hatte unter dem Motto „No war" eine
Kundgebung auf dem Sukhbaatarplatz organisiert, um ihre Solidarität mit der
Ukraine zu unterstreichen.
Diese Kundgebung war von Mitgliedern der nationalistischen „Dayar Mongol" und „Khukh
Mongol"-Bewegungen massiv gestört worden.
„Die Mongolei sei ihrer Neutralität verpflichtet, einseitige
Solidaritätsadressen seien für die Sicherheit der Mongolei von Nachteil".
Außenministerin B. Battsetseg informierte darüber, dass alle 58 ausreisewilligen
mongolischen Staatsbürger und Staatsbürgerinnen die Ukraine verlassen hätten.
Die Außenpolitik der Mongolei sei auf die Sicherung des Friedens ausgerichtet,
sämtliche Konflikte müssten durch Gespräche und Vereinbarungen gelöst werden.
D. Mongolkhuu zum Vorsitzenden des
Mongolischen Demokratischen Bundes gewählt
Auf der Tagung des Nationalen
Rates des Mongolischen Demokratischen Bundes am 18. Februar ist D. Mongolkhuu
von den Tagungsteilnehmern1 als neuer Vorsitzender vorgeschlagen
worden.
Als Termin für den V. Parteitag des Bundes wurde der 07. März festgelegt. (Am
25. Februar wurde allerdings verneint, dass der Bund eine Partei sei oder werden
wolle).
Der bisherige Chef des Bundes Expräsident Kh. Battulga wurde auf Vorschlag
der Teilnehmer zum Rücktritt aufgefordert.
An seine Stelle wurde D. Mongolkhuu gewählt.
Vorgeschlagen worden waren ebenfalls Expräsident Ts. Elbegdorj, A. Tserenbat, D.
Sosorbaram und Ts. Sukhbaatar, die ihre Kandidatur jedoch zurückgezogen hatten.
Außerordentlicher Parteitag der DP
Am 05. März begann der
Außerordentliche XIII. Parteitag der DP, teils in Präsenz, teils online.
Insgesamt nahmen 1.392 Delegierte aus 330 Sum, 21 Aimags und neun
Ulaanbaatar-Stadtbezirken teil.
Die Ehrendelegierten Ts. Elbegdorj, M. Enkhsaikhan, Da. Ganbold, S. Bayartsogt
und D. Sosorbaram äußerten sich zur aktuellen Situation, zur
Russland-Ukraine-Krise und den Auswirkungen auf die Mongolei.
Elbegdorj forderte die Partei auf, ihre
inneren Streitigkeiten zu beenden, sie seien vom politischen Gegner gefördert
worden und nutzten nur ihm.
Die Regierungspartei strebe eine Rückkehr zum Sowjetsystem an.
Alleine die DP sei die Garantin für die Demokratie in der Mongolei.
Alle Redner unterstützten die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit.
Neue Partei
Der Eigentümer des Großmarktes „Narantuul"
in Ulaanbaatar Sh. Saikhansambuu hat eine neue Partei gegründet.
Den Antrag, die Partei „Volksforum" zu registrieren, habe er beim Obersten
Gericht eingereicht.
Daneben seien auch Anträge zur Registrierung von zwei weiteren Parteien
eingegangen.
Die Richter würden die Anträge demnächst prüfen.
Saikhansambuu war von 2008 bis 2012 Mitglied der Großen Staatsversammlung und
ursprünglich Mitglied der MVP, ehe er die „Wahr-und-Richtig-Partei" gründete,
die heute von A. Otgonbayar geführt werde.
Ministerpräsident zu Gast in Peking
Vom 03. bis zum 08. Februar absolvierte Ministerpräsident L. Oyun-Erdene einen
Arbeitsbesuch in der VR China.
Auf dem internationalen Flugplatz Peking-Hauptstadt (Beijing Capital
International Airport) war er vom mongolischen Botschafter in der VR China T.
Badral und vom Abteilungsleiter im Außenministerium Yu Jianhao empfangen worden.
Auf Einladung von Präsident Xi Jinping nahm er an der Eröffnungsfeier der XXIV.
Olympischen Winterspiele in Peking am 04. Februar und am Empfang für die
Ehrengäste teil.
Beim Treffen mit seinem Amtskollegen Li Keqiang ging es um einen
Meinungsaustausch über Fragen der bilateralen, regionalen und internationalen
Zusammenarbeit, wobei sowohl der mongolische Gast als auch sein chinesischer
Gastgeber weitest gehende Einigkeit betonten.
Oyun-Erdene bedankte sich unter anderem für die Unterstützung Chinas bei der
Bekämpfung der Covid-19-Pandemie.
Außerdem traf sich L. Oyun-Erdene zu einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Juan
Guterres und mit dem Sekretär für internationale Beziehungen der KP Chinas Sun
Tao.
An diesem Treffen nahmen auch Außenministerin B. Battsetseg, Finanzminister B.
Javkhlan und der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar D. Sumyabazar teil.
Widerstand gegen neues Sprachengesetz der
chinesischen Führung
Chinas Präsident Xi Jinping
fordert von den nationalen Minderheiten Mandarin in fast allen Belangen über die
eigene Sprache zu stellen. „Falsche Vorstellungen von Nationalität und Kultur
müssten korrigiert werden".
Für die Mongolen im Autonomen Gebiet Innere Mongolei bedeutet eine entsprechende
Verordnung, die bereits 2020 in Kraft getreten war, nur noch eingeschränkt ihre
Muttersprache nutzen zu dürfen.
Mongolisch soll in Lehrbüchern durch Mandarin ersetzt werden.
Viele Tausend beteiligten sich an Protesten gegen diese Politik.
Der Boykott zum Schuljahresbeginn im September 2020 hatte diverse Strafmaßnahmen
gegen Eltern und Lehrer zur Folge. Ihnen war mit Entlassungen und Bußgeldern
gedroht worden.
Auch in der Mongolei, dem nördlichen Nachbarstaat der VR China, regte sich
Protest, der jedoch im Keim erstickt wurde.
Am 17. Februar 2022 ist der Schriftsteller, Journalist und
Menschenrechtsaktivist Chuluundorjiin Munkhbayar, der seit langem China für
seine Repressionspolitik gegen die Minderheiten kritisiert, in Ulaanbaatar
verhaftet worden.
Unter anderem hatte er auch den Rücktritt von Ministerpräsident L. Oyun-Erdene
gefordert, der die Unabhängigkeit der Mongolei durch seine chinafreundliche
Politik gefährde.
Der mongolische Geheimdienst wirft Munkhbayar eine Zusammenarbeit mit
ausländischen Geheimdienstorganisationen vor.
Seine Familie fürchtet einen nichtöffentlichen Prozess in einem rechtsfreien
Raum.
Am 01. Januar 2022 erschien in der „Udriin Sonin" (Tageszeitung) ein
ausführliches Interview mit einer Viehhalterin aus der Inneren Mongolei über die
zunehmenden Repressionen der chinesischen Führung gegen die mongolische
Minderheit.
Die Berliner Mongolistin Dr. G. Altangerel (HUB) hat diesen Text mit ihren
Studenten im Kurs „Mongolei aktuell" dankenswerterweise ins Deutsche übersetzt.
Das Originalinterview finden Sie hier:
https://dnn.mn/өмнөд-монголын-малчин-саранхүү-өмнөд-монголд-монгол-улсын-бүх-дуу-хөгжим-урлаг-мэдээллийг-бүрэн-хориглосон/
Bildung und Pandemie
Der Minister für Bildung und
Wissenschaft L. Enkh-Amgalan über die Folgen der Covid-19-Pandemie im
Bildungswesen:
Zwei Jahre lang gab es kaum Unterricht in den Klassenzimmern. In 73 Kindergärten
wurden Covid-Infektionen registriert, als Infektionsherde konnten sie
ausgeschlossen werden, auch weil Personal und Kinder in ihrer Mehrheit geimpft
sind.
Wir arbeiten daran, die Schulen in Zukunft offen halten zu können.
Untersuchungen bei 62.000 Kindern von der ersten bis zur 12. Klasse ergaben,
dass bei vier von zehn sieben bis 14-Jährigen die Lesefertigkeiten schlecht
seien:
In Englisch, Geschichte, Physik, Chemie, Mathematik und Geografie wiesen die
Schüler und Schülerinnen ernste Rückstände auf.
Am Online-Unterricht hätten vor allem auf dem Land nur wenige teilnehmen können.
Auch seien die Fähigkeiten, das Engagement, die Unterrichtsprogrammvorbereitung
beim Lehrpersonal sehr unterschiedlich ausgeprägt.
Das gälte auch für die Eltern, vor allem die unter 40-Jährigen hätten ihren
Kindern gut helfen können.
Lernschwächen vor der Pandemie hätten sich während der Pandemie gravierend
verstärkt.
Der Universitätsdozent und Mitglied des Wissenschaftsrates der Nationalen
Notfallkommission T. Begzsuren mahnte eine sorgfältige Prüfung im Zusammenhang
mit schnellen Schulöffnungen an.
Die Infiziertenzahlen seien seit Januar und vor allem vor und nach Tsagaan Sar
wieder gestiegen.
Deshalb sei der Schulstart, der für den 07. Februar geplant war, vorerst
verschoben worden.
Februar in der Mongolei. Im Arkhangai-Aimag
Mongolisches Wirtschaftsforum
Auf der Kabinettsitzung am 02.
März wurde als Termin für das Mongolische Wirtschaftsforum der 07. und 08. April
festgelegt.
Es werde unter dem Motto „Richtlinien für
eine Neue Wiederbelebung" (New Revival Policy).
Das letzte Forum fand 2018 statt.
Im Focus der Diskussionen sollen Diskussionen über die Post
Covid-Wirtschaftslage in der Mongolei, die Auswirkungen der
„Russland-Ukraine-Krise" auf die Wirtschaft und Maßnahmen zur Unterstützung für
Wirtschaftswachstum stehen. Außerdem seien die Zusammenarbeit zwischen Regierung
und Privatwirtschaft sowie zwischen aus- und inländischen Investoren wichtige
Themen, erläuterte Finanzminister B. Javkhlan.
Erdeneburen-Wasserkraftwerk
Auf der Regierungssitzung
am 02. März präsentierte Energieminister T. Tavinbekh die Fortschritte beim
Erdeneburen-Wasserkraftwerksprojekt, welches Teil des Neuen Wiederbelebungsplans
sei.
Mit dem Bau soll am 01. April begonnen werden, innerhalb von 61 Monaten soll es
fertiggestellt sein.
In der Westregion leben 390.000 Menschen, deren Energieversorgung zu 75 Prozent
durch russische und chinesische Importe gesichert werde.
Im Falle einer Versorgung mit einheimischer Energie könnten die Kosten um das
Fünffache sinken.
Programm zum Erhalt des Kulturerbes
Im Rahmen des Programms zur
Erhaltung des kulturellen Erbes des Auswärtigen Amtes der BR Deutschland wurde
am 28. Februar in der deutschen Botschaft in Ulaanbaatar eine Vereinbarung
unterzeichnet, die der Mongolei Unterstützung bei der Restaurierung wertvoller
Kunstschätze zusichert.
Dazu gehört die Einrichtung eines Laboratoriums für die Gemälde-Restaurierung
nach internationalem Standard in der Nationalen Kunstgalerie der Mongolei.
Insgesamt beträgt die Spende 100.000 Euro.
Der deutsche Botschafter Jörn Rosenberg sagte zudem zu, die Mongolei bei der
Ausbildung und Qualifizierung von Restauratoren und Restauratorinnen zu
unterstützen.
D. Regdel mit der Puschkin-Medaille
ausgezeichnet
Der Präsident der Akademie der Wissenschaften der Mongolei D. Regdel ist
nach einem Erlass des russischen Präsidenten W. Putin mit der Puschkin-Medaille
geehrt worden.
Ein entsprechendes Schreiben hatte der russische Botschafter in der Mongolei I.
K. Azizov am 01. März an D. Regdel übermittelt.
Damit werde der Beitrag D. Regdels für die erfolgreiche wissenschaftliche und
kulturelle Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern gewürdigt.
Außenministerin Battsetseg in München
Auf der 58. Münchner
Sicherheitskonferenz vom 18. bis 20. Februar traf sich die mongolische
Außenministerin Batmunkhiin Battsetseg u. a. mit dem Staatssekretär im
Auswärtigen Amt Tobias Lindner zum Gespräch über die erfolgreiche Zusammenarbeit
beider Länder in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur sowie
Verteidigung.
Beide Seiten bekräftigten, ihre umfassende Partnerschaft weiter zu entwickeln.
Am 19. Februar nahm Battsetseg am traditionellen Treffen der Außenministerinnen
unter dem Motto „Frauen, Frieden, Sicherheit" teil.
Bronzepokal für mongolische Artisten
Beim internationalen
Artistenwettkampf vom 17. bis zum 22. Februar in Gerona (Spanien) belegten
mongolische Artisten einen dritten Platz.
100 Zirkuskünstler aus 24 Ländern hatten für den Wettbewerb gemeldet.
Aus der Mongolei nahmen zum ersten Mal junge Mitglieder der Akademie „Akrobat"
teil.
Verbot von Pferderennen
Von November bis Mai sind
Pferderennen für Kinder gesetzlich verboten.
Trotzdem halten sich nicht alle Aimag- und Sumverwaltungen an dieses von
Kinderschutzorganisationen initiierte Verbot.
Am 27. Januar stürzte ein zwölfjähriger Junge bei einem Pferderennen im
Ikhtamir-Sum im Arkhangai-Aimag vom Pferd und verletzte sich schwer.
Ähnliche Verletzungen und sogar Todesfälle kommen immer wieder vor.
Der Beschluss der Regierung vom 30. Januar 2019 über das Verbot von Kinderrennen
vom 01. November bis zum 01. Mai sowie das Gesetz über den Schutz der
Kinderrechte sollten nachhaltiger durchgesetzt werden.
Eisfestival „Blaue Perle"
In den vergangenen beiden Jahren ist das Eisfestival „Blaue Perle" der
Covid-19-Pandemie zum Opfer gefallen.
In diesem Jahr fand es am 03. und 04. März im Khatgal-Sum im Khuvsgul-Aimag
statt.
Die Gastgeber sprachen von 20.000 Besuchern aus zehn Aimags, darunter aus
Arkhangai, Tuv, Selenge Bulgan, Gobisumber, Darkhan und Khentii, die sich den
strengen Coronaregeln unterwerfen mussten.
Die Eisdecke sei in diesem Jahr 10-15 dünner als im langjährigen Durchschnitt,
so dass Fahrzeuge und schwere Technik nicht aufs Eis gebracht werden dürfen,
erklärte der Minister für Umwelt und Tourismus B. Bat-Erdene.
Zum Schutz des Ökosystems des größten Süßwassersees der Mongolei war u. a. der
Bau neuer Hotels und anderer touristischen Einrichtungen verboten worden.
Warnung vor dichtem Verkehrsaufkommen
Die Verkehrspolizei berichtete von 230 Notrufen allein am 02. Februar, dem
ersten Tag des Tigerjahres.
in Ulaanbaatar seien 24, auf dem Land 34 alkoholisierte Fahrer1 aus
dem Verkehr gezogen worden.
Zuvor hatte die Verkehrspolizei im Zusammenhang mit den Reisen anlässlich des
Mondneujahrsfestes darauf aufmerksam gemacht, die Straßenverhältnisse zu
beachten sowie vor überhöhter Geschwindigkeit und Alkoholkonsum gewarnt.
Olympische Winterspiele 2022
Die Mongolei war bei den XXIV. Olympischen Winterspielen vom 04. bis zum 20.
Februar in Peking von einer Sportlerin und einem Sportler vertreten worden.
Beide trugen gemeinsam die Flagge ins Olympiastadion.
B. Achbadrakh wurde im 15 km Skilanglauf bei den Männern 65., A. Enkhtuul über
10 km bei den Frauen 85.
Es war für beide die jeweils beste Platzierung bei internationalen Wettkämpfen.
Winter Paralympics 2022
Bei den XIII. Winter-Paralympics
vom 04. bis zum 13. März in Peking wird die Mongolei von drei männlichen
Athleten vertreten: B. Ganbold und Ts. Dashdorj im Skilanglauf sowie D.
Tserenpuntsag im Alpinsport.
Fahnenträger bei der Eröffnung war B. Ganbold.
Winterbesteigung des Khuiten
Die Verdiente Sportlerin der
Mongolei B. Gangaamaa, die Internationale Meisterin des Sports P. Erdenetogtokh
und die Meisterin des Sports Ch. Ariunzul haben den mit 4.374 m höchsten Berg
der Mongolei, den „Khuiten" (Kälte) erfolgreich bewältigt.
Elf Tage benötigten sie für den Aufstieg, ehe sie gesund und munter, wenn auch
erschöpft wieder „unten" ankamen.
Es war das erste Mal, dass sich Frauen an die Winterbesteigung des „Khuiten" im
Altai heranwagten.
Nun bereiten sie einen Dokumentarfilm über ihre Expedition vor.
Gangaamaa plant inzwischen schon die nächste Bergbesteigung, sie will den mit
8.586 m dritthöchsten Berg der Welt, den Kanchenjunga, bezwingen, was noch nie
einem Mongolen oder einer Mongolin gelungen ist.
2011 gelang ihr die Besteigung des Mount Everest und sie konnte auf dem Gipfel
die mongolische Flagge hissen.
Judo Grand Slam 2022
285 Sportler, 131 Frauen und 154
Männer aus 52 Ländern hatten für den ersten Judo Grand Slam des Jahres am 05.
und 06. Februar in Paris gemeldet.
Die Mongolei war mit 13 Sportlern und Sportlerinnen vertreten und belegte nach
Japan und Paris mit zwei Gold- einer Silber- und zwei Bronzemedaillen den 3.
Platz in der Nationenwertung.
Tsagaan-Sar-Ringerturnier
Das Ringerturnier anlässlich des Mondneujahrsfestes „Tsagaan Sar" (Weißer Mond
oder Weißer Monat) hat überraschend Aimag-Elefant E. Munkhjargal gewonnen.
Der 26-Jährige stammt aus dem Khotont-Sum im Arkhangai-Aimag und ist der erste
Aimag-Elefant, der jemals ein Tsagaan-Sar-Turnier gewonnen hat.
Zuvor gab es nur zwei Armee- bzw. Aimagtitelträger, die das Turnier gewinnen
konnten: der heutige Landesmeister Ch. Sanjaadamba gewann 2010 als Armee-Löwe,
Landeshabicht Sh. Munkhbaatar 2011 als Aimaglöwe.
Der ehemalige Sambo- und Judosportler E. Munkhjargal war 2015 beim Naadamturnier
seines Sums Zweiter geworden und mit dem Titel „Sum-Falke" ausgezeichnet worden,
2017 gewann er das Sum-Turnier und wurde „Sum-Elefant".
Im Alter von 23 Jahren wurde er nach erfolgreichem Naadam-Aimagturnier mit dem
Titel „Aimag-Elefant" geehrt.
Leider ist nach dem diesjährigen Tsagaan-Sar-Turnier kein Landestitel verliehen
worden.
1
Die Berichterstatterin verwendet für alle
Geschlechteridentitäten das generische Maskulinum, wahlweise die weibliche oder
männliche Form.
Februar in der Mongolei. Heiße Quellen bei Khuchirt
Fotos, wenn
nichts anderes vermerkt, Renate Bormann |