Internethandbuch zum Recht der Mongolei

Herausgeber: Dr. Dietrich Nelle

Stand: 20. Ergänzungslieferung
(Schwerpunkte Strafrecht, Regionalentwicklung, Arbeitsrecht, Internationaler Rechtsverkehr )

Vorbemerkung

Nach einer Phase raschen Umbruchs beginnt sich die Gesetzgebung der Mongolei inzwischen zu konsolidieren. Der dabei erreichte Stand der Gesetzgebung darf für ein in Transformation befindliches Entwicklungsland als vorbildlich gelten. So wie die Mongolei generell viel stärker an Russland, Europa und anderen westlichen Ländern als etwa an China orientiert ist, knüpfen auch die Reformen im rechtlichen Bereich dabei bevorzugt an kontinentaleuropäische und insbesondere deutsche Erfahrungen an. Die Entwicklungen in der Mongolei finden mittlerweile auch in anderen Transformationsländern Aufmerksamkeit. Dennoch sind aktuelle Informationen über das Rechtssystem der Mongolei, zumal in einer westlichen Fremdsprache, bislang nur verstreut verfügbar. Das "Internethandbuch zum Recht der Mongolei" hat es sich zum Ziel gesetzt, in einer flexiblen, kontinuierlich aktualisierbaren Form einen thematisch geordneten Überblick über interessante Aspekte der Rechtsentwicklung in der Mongolei zu ermöglichen und Hilfestellungen für eine vertiefte Beschäftigung mit den angesprochenen Themen zu geben. Beiträge, Ergänzungen und andere Hinweise - insbesondere von mongolischen Autoren oder solchen mit einer persönlichen Arbeitserfahrung mit dem mongolischen Recht - sind ausdrücklich erwünscht (s. Impressum).

1. Allgemeines zur Rechtsentwicklung

1.1 Gesetzgebungsprogramm
1.2 Gesetzgebungspaket zur Justizreform

2. Verfassung, Staatsorganisation

2.1 Verfassung
2.2 Menschenrechtskommission
2.3 Verfassungsgerichtsbarkeit
2.4 Parlament
2.5 Staatspräsident
2.6 Regierung
2.7 Reform der Gesetze über das Parlament, die Rechtsstellung der Abgeordneten, über das Präsidentenamt sowie über die Regierung
2.8 Leitlinien für Regionalentwicklung
2.9 Kommunalverwaltungen

3. Zivilrecht, Zivilverfahren, zivilrechtliche Vollstreckung, Grundbuchwesen

3.1 Zivilrecht
3.2 Zivilprozessrecht
3.3 Zivilrechtliche Vollstreckung

4. Familienrecht, Standesamtswesen

4.1 Auslandsadoptionserlass
4.2 Namensrecht
4.3 Eherecht

5. Gesellschaften, Genossenschaften, Buchführung und Rechnungsprüfung

Handelsgesellschaften und Genossenschaften in der Mongolei (Wirtschaft und Recht in Osteuropa 2003, S. 129-136)

5.1 Allgemeines
5.2 Kapitalgesellschaften
- 5.2.1 Einführung
- 5.2.2 Verfassungsgerichtsurteil
5.3 Genossenschaften
- 5.3.1 Einführung
- 5.3.2 Reformgesetzgebung 2003
- 5.3.3 Kommentar Oberster Gerichtshof
5.4 Personengesellschaften
5.5 Buchführung
5.6 Wertpapiermarkt

6. Arbeit, Gesundheit und Soziales

6.1 Arbeitsvertrag
- 6.1.1 Vertragsparteien
- 6.1.2 Mindestinhalt
- 6.1.3 Form
- 6.1.4 Vertragsdauer
- 6.1.5 Arbeitslohn
- 6.1.6 Arbeitszeit
- 6.1.7 Beschäftigung von Behinderten
- 6.1.8 Auflösung des Arbeitsverhältnisses
- 6.1.9 Arbeitsverfahren vor Gericht
6.2 Kollektives Arbeitsrecht
- 6.2.1 Betriebliche Kollektivvereinbarungen
- 6.2.2 Überbetriebliche Kollektivverträge
- 6.2.3 Arbeitskämpfe
6.3 Arbeitsförderung
6.4 Sozialreformen
6.5 Rat für Volksgesundheit
6.6 Arzneimittelgesetz

7. Recht des geistigen Eigentums

7.1 Gesetzliche Grundlagen
7.2 Internationale Rechtsbeziehungen

8. Strafrecht, Strafverfahren, Strafvollzug

Nelle, Die Reform von Strafrecht, Strafprozess und Strafvollzug in der Mongolei, Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft (ZStW) 115 (2003), S. 405 - 442.

8.1 Strafrecht
8.2 Strafprozess
8.3 Strafvollstreckung
8.4 Internationale Übereinkommen

9. Gerichtsorganisation, Justizberufe

9.1 Gerichtsaufbau
9.2 Gerichtsorganisationsgesetz
9.3 Geschäftsstellenwesen
9.4 Juristenausbildung
9.5 Richter
9.6 Richterliche Hilfskräfte
9.7 Staatsanwälte
- 9.7.1 Einführung
- 9.7.2 Reform des Staatsanwaltsgesetzes
9.8 Rechtsanwälte
9.9 Notare
9.10 Gerichtsvollzieher
9.11 Strafvollzugsbeamte
9.12 Fortbildungsmaßnahmen

10. Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsverfahren, Verwaltungsorganisation, Öffentlicher Dienst

10.1 New Public Management
10.2 Verwaltungsverfahren
10.3 Verwaltungsorganisation
10.4 Öffentlicher Dienst

11. Steuern, Finanzen, Banken und Versicherungen, Privatisierung, Öffentliches Beschaffungswesen

11.1 Steuerrechtsänderungen
11.2 Banken
11.3 Finanzdienstleistungen durch Nichtbanken
11.4 Versicherung
11.5 Privatisierungsprogramm
11.6 Privatisierung im Telekommunikationsbereich
11.7 Öffentliches Beschaffungswesen

12. Bildung, Jugend, Kultur, Forschung, Technologie, Sport

Mongolei: Reformen in Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur (Verfassung und Recht in Übersee 2003, S. 103-112)

12.1 Gesetzgebungspaket zur Bildungsreform
12.2 Kulturgüterschutz

13. Umwelt, Bodenrecht, Landwirtschaft, Mineralien und Rohstoffe

13.1 Überblick (Gesetze über Umweltschutz, Sondergebietsschutz, Boden, Wasser, Bodenschätze, mineralische Ressourcen, Naturpflanzen, Wald, Wald- und Buschfeuer, Chemikalien)
13.2 Bodenrecht
13.3 Viehgenetik
13.4 Gesetz über mineralische Ressourcen
13.5 Handel mit gefährdeten Tieren und Pflanzen
13.6 Internationale Rechtsbeziehungen

14. Polizei, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

14.1 Polizei

15. Gewerberecht, Wettbewerbsrecht, sonstiges besonderes Verwaltungsrecht

15.1 Behördliche Genehmigungen
15.2 Wettbewerbsrecht
15.3 Strahlenschutz
15.4 Internationale Übereinkommen

16. Tourismus, Reisevertrag, Jagd, Ausländerrecht

16.1 Tourismusgesetz
16.2 Reisevertrag
16.3 Jagd
16.4 Schusswaffen
16.5 Ausländerrecht

17. Internationaler Rechtsverkehr

17.0 Gesetz über internationale Verträge
17.1 Auslandsinvestitionen
17.2 Freihandelszonen
17.3 Koordinierung ausländischer Hilfe
17.4 Internationales Privatrecht
17.5 Internationales Zivilverfahrensrecht
17.6 Internationales Vollstreckungsrecht